Kaum regieren Union und SPD miteinander, taucht die alte Moskau-Connection wieder auf
Friedrich Merz und Boris Pistorius haben angekündigt, Informationen zu Waffenlieferungen an die Ukraine nicht mehr zu veröffentlichen. Dazu habe ich gestern mit @dpa_com gesprochen. Den Link zum Artikel findet ihr hier.
Kaum regieren Union und SPD miteinander, taucht die alte Moskau-Connection wieder auf. Die Nord Stream 2 Debatte ist zurück, bei Taurus herrscht maximale Unklarheit und bei Waffenlieferungen an die Ukraine will man die Transparenz abschaffen.
In der Opposition wollte die Union immer noch mehr und mehr Infos zu Waffenlieferungen bis hin zu jeder Schraube haben. In Regierungsverantwortung schränkt Friedrich Merz gemeinsam mit Boris Pistorius die Transparenz über Lieferungen wieder ein. Das ist nicht nur wenig glaubwürdig bis verlogen.
Auch in der wichtigen Frage nach der Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern gibt die Regierung ein Bild maximaler Unklarheit ab und erinnert an die Art von Olaf Scholz. Man fragt sich, ob die markigen Worte, die sowohl Friedrich Merz als auch Boris Pistorius gewählt haben, mehr Show waren.
