Unsere Sicherheit ist keine Selbstverständlichkeit, unsere Freiheit eine Kostbarkeit
Drohnen, Sabotage gegen unsere Energieversorgung, Geister-Tanker in der Ostsee und durchschnitte Kabel, massive Desinformationskampagnen, Spionage, Sabotage, Autragsmorde und ein Hackerangriff gegen den Bundestag. Die Menschen im Land erwarten von der Regierung, dass sie nicht nur redet, sondern sie endlich mehr tut, um unser aller Sicherheit zu schützen. Stattdessen warten wir auf wichtig und überfällige Gesetzesvorhaben gefühlt schon ewig. Zu allem Übel produziert die Koalition größtes Chaos zur Wehrdienstreform, statt Menschen zu motivieren, sich für den Schutz unserer Gesellschaft zu engagieren.
Die Bundesregierung muss jetzt endlich ins Handeln kommen. Wir brauchen gute Vorbereitung, weil so die Kosten und die Risiken für diejenigen, die es nicht gut mit unserem Land und den Menschen hier meinen, höher werden und damit die Wahrscheinlichkeit sinkt, dass wir noch härter angegriffen werden, als wir es jetzt ohnehin schon werden. Dazu habe ich gestern im Bundestag zu einer Aktuellen Stunde zur Bedrohungslage in Deutschland gesprochen.
Was mir Hoffnung gibt, sind die vielen Menschen bei der Bundeswehr, bei der Polizei, beim THW oder beim Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe und bei den Nachrichtendienste, die beeindruckende Arbeit leisten, um unsere Sicherheit, unsere Freiheit und unsere Demokratie zu schützen. Ihnen gilt mein größter Dank.
Nach Jahren eines brutalen russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine und immer mehr Cyberattacken, Spionage und Sabotage auch gegen unser Land muss endlich jeder begreifen, wie ernst die Lage ist. Stattdessen braucht es einen Plan, Information, Übungen, Selbstwirksamkeit – das ist doch, was in unsicheren Zeiten Mut macht und dann auch Erfolg schafft. Darüber habe ich im Bundestag zur Aktuellen Stunde geredet.
Die ganze Rede könnt ihr hier nachschauen: https://www.bundestag.de/mediathek/video?videoid=7637417
