Eine sitzungsfreie Woche – eine freie Woche?
“Frau Malczak, dürfen sie eigentlich gerade hier in Ravensburg sein, müssen sie nicht in Berlin arbeiten?” Immer wieder werden mir diese und ähnliche Fragen gestellt, mal vom Taxifahrer im Wahlkreis, mal beim Schlendern über den Markt in Ravensburg. Ich versuche dann zu erklären, dass die Arbeit einer Abgeordneten immer an zwei Orten in Deutschland stattfindet: Im Parlament in Berlin und im jeweiligen Wahlkreis.
Mein Leben ist zweigeteilt. Nicht nur weil ich zwei Arbeitsorte und zwei Wohnungen habe, sondern weil sich auch die Art der Arbeit in Berlin und in meinem Wahlkreis unterscheidet. In Berlin bin ich eine “Fachabgeordnete” und beschäftige mich schwerpunktmäßig mit Themen der internationalen Politik von Abrüstung über Afghanistan bis zur Bundeswehrreform. Natürlich werden zum Beispiel in der Fraktionssitzung alle wichtigen Themen – von Euro-Krise bis Atomausstieg- gemeinsam und ausführlich debattiert. Im Wahlkreis dagegen kommen nicht nur Menschen zu mir, die etwas über den Afghanistaneinsatz erfahren wollen, sondern auch jene, die zu allen anderen denkbaren politischen Themen Fragen, Anregungen und Kritik haben. Oder ich suche ganz bewusst das Gespräch mit den verschiedensten Gruppen, Institutionen und Menschen im Wahlkreis. Ich versuche vieles von ihren Anliegen und von “vor Ort” dann im Rucksack mit nach Berlin zu nehmen und dort in die Diskussionen und Entscheidungen einzuspeisen.
Anders als in Berlin muss ich in sitzungsfreien Wochen weder unterschreiben um meine Anwesenheit zu belegen noch Strafe zahlen, wenn ich abwesend bin. Insofern sind sie wirklich “freier”. In den Wahlkreiswochen gibt es wenige feste Sitzungstermine und keine formale Kontrolle über meine Arbeitszeit. Dennoch habe ich in den Wahlkreiswochen kaum weniger zu tun. Schließlich bin ich in dieser Zeit viel unterwegs, überwiegend zwischen den verschiedenen Orten und Städten in meinem Wahlkreis, aber auch bei Fachveranstaltungen in ganz Deutschland. Und da ich für internationale Politik zuständig bin, fallen auch gelegentlich Reisen ins Ausland in die Wahlkreiswochen.
Wie sieht eine konkrete Wahlkreiswoche aus?
Hier ein kurzer Einblick in diese sitzungsfreie Woche (30.Mai bis 4.Juni), die aber nicht unbedingt typisch war (weil ich einen Tag davon doch in Berlin und Christi Himmelfahrt frei war) .
Anders als ursprünglich geplant kann ich am Montag noch nicht im Wahlkreis sein und auf der Tagung der Bundesarbeitsgemeinschaft der Lehrerinnen und Lehrer im Justizvollzug e. V. in Langenargen ein Grußwort halten. Stattdessen muss ich in Berlin an der Sondersitzung der grünen Bundestagsfraktion zum Thema Merkels Eckpunkte zum Atomausstieg teilnehmen. Selbst, wenn es bei dieser Sitzung nicht um eine der zentralen Zukunftsfragen gegangen wäre: Die Anwesenheit bei solchen Sondersitzungen ist für die Abgeordneten natürlich Pflicht. Aber glücklicherweise gibt es zwei grüne Parlamentarier im Wahlkreis Ravensburg: Unser Landtagsabgeordneter Manne Lucha ist für mich eingesprungen. Nach der Sitzung bin ich um 16.30 Uhr in den letzten Zug von Berlin nach Ravensburg gesprungen, habe auf der Zugfahrt viel in Unterlagen gelesen, Texte bearbeitet und telefoniert. Da ich ausnahmsweise nicht den Anschluss in Ulm verpassen musste, war ich um 0.30 Uhr endlich in meiner Wohnung in Ravensburg.
Am Dienstag war ich mehrere Stunden in Meßstetten bei Einsatzführungsbereich 1 der Luftwaffe um Gespräche zu führen und zur Besichtigung des Standortes. In den konstruktiven Gesprächen mit den SoldatInnen und zivilen MitarbeiterInnen ging es natürlich vor allem um die Bundeswehrreform (Standorte, Attraktivität, Vereinbarkeit von Familie und Dienst, Aussetzung der Wehrpflicht), aber auch um das Verhältnis von Bundeswehr und Gesellschaft, Bundeswehr an Schulen und Einsatz im Inneren. Einer Meinung waren wir uns nicht immer, aber es waren sehr offene Gespräche. Der Termin war sehr hilfreich für mich, auch wegen der informativen und interessanten Besichtigung. Abends habe ich dann noch die vielen Anfragen und Absprachen, die mir meine MitarbeiterInnen aus dem Berliner Büro per Mail geschickt haben, beantwortet.
Am Mittwoch war ich zu einem Gespräch und einer Ortsbegehung in Fronreute beim Bürgermeister Oliver Spieß. Es war ein thematischer Rundumschlag: Von Breitbandversorgung über den grün-roten Koalitionsvertrag, Schulpolitik und Kinderbetreuung, Städtebauförderung bis hin zur Verkehrspolitik. Mir ist es wichtig, die Städte und Gemeinden in meinem Wahlkreis mit ihren spezifischen Themen, Anliegen und Problemen noch besser kennenzulernen und deshalb mache ich seit längerem eine Bürgermeister-Tour. Viele habe ich schon besucht, es fehlen aber bei so einem großen Wahlkreis und den vielen anderen Terminanfragen auch noch etliche. Anschließend bin ich mit dem Bus nach Weingarten zum jährlich stattfindenden Abgeordnetengespräch der IHK gefahren. Die wirtschaftliche Lage, Verkehrspolitik (insbesondere die B 30 und Elektrifizierung der Südbahn), die Realisierbarkeit von Großprojekten, aber auch die neue Landesregierung, Flächenverbrauch und den Fachkräftemangel waren bei dieser intensiven Diskussion die wesentlichen Themen. Anschließend haben meine Mitarbeiter und ich in meinem Wahlkreisbüro eine Bürobesprechung gemacht und die kommenden Wochen geplant. Dann hatte ich noch eine Telefoninterview mit einem Magazin für Jugendliche zum Thema Nachhaltigkeit.
Donnerstag ist Christi Himmelfahrt und frei, da macht keiner einen Termin mit der Abgeordneten und so hatte ich den Tag Zeit für ein bisschen Erholung und für einen Familienausflug in die Natur in der Nähe von Bad Waldsee. Abends konnte in Ruhe den folgenden Tag mit seinen Terminen vorbereiten.
Der Freitag beginnt früh, denn es geht zum Blutritt nach Weingarten, den ich gemeinsam mit anderen Gästen (u.a. Wirtschaftsminister Nils Schmid) vom Balkon des Rathauses beobachten kann. Immer wieder beeindruckend mit was für Leidenschaft und Engagement die Menschen diese Traditionen pflegen. Zum Blutritt gehört auch das anschließende Pontifikalamt in der Basilika St. Martin. Danach hatte ich in Ravensburg ein Gespräch mit einem Kritiker der Mobilfunktechnologie. Anschließend geht es nach Amtzell zum Jubiläum der 40-jährigen Freundschaft zwischen der Stadt Amtzell und der französischen Partnerstadt Cosne d’Allier, wo ich ein Grußwort halte und den Rest des Abend der Musik und den vielen interessanten Reden lausche. Um 22.30 Uhr bin ich zu Hause und packe noch Koffer um am nächsten Tag zurück nach Berlin zu fahren.
Es war einmal mehr eine schöne und interessante Woche, die mir mal wieder so einiges Gepäck in Form von Anregungen, Rückmeldungen und Ideen nach Berlin mitgegeben hat.
Im Kontrast dazu: Wie eine Sitzungswoche in Berlin aussieht, kann man auf meiner Homepage nachlesen.