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Aktuelles

Bundestagsdebatte zur Wehrpflicht

An diejenigen, die im Auftrag des Staates das Gewaltmonopol ausüben, stellt die Gesellschaft zu Recht hohe Anforderungen. Aus meinen Gesprächen mit Soldatinnen und Soldaten in den letzten Jahren kann ich sagen: Die große Mehrzahl der Menschen in der Bundeswehr erfüllt diesen Auftrag mit Bravour. Ich habe mit vielen Soldatinnen und Soldaten gesprochen, die Probleme aufgedeckt haben – ob es um Auslandseinsätze, Rechtsextremismus oder um Rüstungsskandale ging. Menschen, die eben nicht wegschauen und ein hohes Verantwortungsgefühl an den Tag legen. Genau diese Soldatinnen und Soldaten müssen wir stärker in dieser Haltung unterstützen.

In den letzten elf Jahren im Verteidigungsausschuss habe ich bei der Zusammenarbeit mit den Kolleg*innen aus den anderen Fraktionen zu schätzen gelernt, dass wir trotz großer Meinungsunterschiede auch immer wieder gemeinsam an einem Strang ziehen, wenn es darum geht Verantwortung für die Parlamentsarmee zu übernehmen. Wir haben für seelisch und körperlich Verwundete die Beweislast zugunsten der Betroffenen umgekehrt.

In diesem Sinne werden wir von den demokratischen Fraktionen weiter zusammenarbeiten in der Verantwortung gegenüber unserer Parlamentsarmee - Schaufensteranträge, selbsternannte Fürsprecher und verstaubte Antworten aus der Mottenkiste hat es dafür in den letzten Legislaturperioden nicht gebraucht und die braucht es auch jetzt nicht.

Meine Rede findet ihr hier.

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