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Aktuelles

Fälle in der Eliteeinheit der Bundeswehr - Gefahr durch Rechtsextremismus ernst nehmen

Die große Mehrheit der Menschen in unseren Sicherheitsbehörden tun ihren Dienst mit einer beeindruckenden Haltung und dem richtigen Verständnis von Kameradschaft. Es zeigt sich aber, dass es offenbar Versuche von Rechtsextremisten gibt, unsere Sicherheitsbehörden zu unterwandern. Eine wehrhafte Demokratie muss hier mit maximaler Wachsamkeit und der Härte des Rechts reagieren. Auch das Verteidigungsministerium scheint das Problem endlich nicht mehr zu verharmlosen, handelt aber viel zu spät und zu schwerfällig. Es ist auffällig und gravierend, dass sich die Fälle in der Eliteeinheit der Bundeswehr besonders häufen. Das Ministerium wirkt hier gefährlich hilflos. Es gibt und braucht mutige und wachsame Menschen in der Bundeswehr. Der Kampf gegen Rechtsextremismus kann nur gewonnen werden, wenn alle ihn ernst nehmen. Kameradschaft ist in der Bundeswehr und ihrer Elite-Einheit ein sehr wichtiger Wert. Falschverstandene Kameradschaft darf aber nicht dazu führen, dass Rechtsextreme und Demokratiefeinde gedeckt werden.

Spiegel Online berichtet heute über die Antworten des Verteidigungsministerium auf meine und weitere Fragen aus dem Verteidigungsausschuss. 

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