Agnieszka Brugger agnieszka-brugger.de
Nachrichten
Aus dem Verteidigungsausschuss
Am Mittwoch im Verteidigungsausschuss gab es zahlreiche wichtige Debatten. Von der Lage in Europa, über die Situation im Irak und die Entwicklungen in Mali, zu denen ich meine Gedanken unter anderem mit dem ARD Mittagsmagazin geteilt habe. Besonders beschäftigt mich aber schon seit langem die Frage, wie groß die Gefahr durch Verfassungsfeinde in unseren Sicherheitskräfte ist. Natürlich haben wir daher auch über das Drohvideo und den Gewaltaufruf gesprochen, die kurz vor dem Jahreswechsel sehr viele Menschen alarmiert haben.
Radikale Verschwörungsideologen haben in der Bundeswehr nichts verloren. Ein solcher Soldat ist kein verirrter Schwurbler, sondern ein großes Sicherheitsrisiko. Wer unseren Staat ablehnt und sogar zu Angriffen auf seine Institutionen aufruft, kann und darf nicht in seinen Diensten stehen. Es handelt sich hierbei auch nicht nur um einen isolierten Einzelfall, neben den bereits bekannten Beziehungen hat der BR über einen weiteren Fall berichtet. Deshalb braucht es eine besonders umfassende wie lückenlose Aufklärung der Vorfälle und der Verbindungen in- und außerhalb der Bundeswehr. Dazu müssen alle Behörden mit Hochdruck und maximaler Wachsamkeit zusammenarbeiten und die großen Überschneidungen von Rechtsextremismus, Reichsbürgern, Verschwörungsideologen und Antisemitismus klar erkennen.
Solche Fälle schaden dem Vertrauen in unsere Sicherheitsbehörden und beschädigen das Ansehen der Bundeswehr, gerade auch weil sie bei der Eindämmung der Pandemie extrem viel leistet und es gerade in ihren Reihen eine sehr hohe Impfquote gibt.
