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Diskussionsveranstaltung an der Zeppelin Universität mit dem Club of International Politics

Gerade in diesen Zeiten ist es wichtig, als Politikerin ansprechbar zu sein und intensiv das Gespräch zu suchen. Deshalb war ich sehr dankbar für die Einladung von Club of International Politics an die Zeppelin Universität und für die Gelegenheit, mit Studierenden, Professor*innen und Bürger*innen über die vielen Fragen, Meinungen und auch Sorgen zu sprechen, die sich aus dem brutalen russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine ergeben. Denn neben den Menschen in der Ukraine, die Tag für Tag unter diesem furchtbaren, brutalen Vorgehen und den unzähligen Kriegsverbrechen leiden und sich dem mutig entgegenstellen, stellt dieser Krieg einen Angriff auf die gemeinsame Friedens- und Sicherheitsordnung dar. All das wird uns noch Jahre beschäftigen, denn es ist die russische Absage daran, unsere gemeinsame Sicherheit trotz aller Konflikte über Verträge, Verhandlungen und Vertrauen zu gestalten. Mit dieser massiven Verletzung des Völkerrechts bricht Wladimir Putin auch mit einer Reihe von Verträgen und Vereinbarungen, die Russland selbst über viele Jahre mitgestaltet, und zu deren Einhaltung sich das Land auch verpflichtet hat. All das wird – und das ist bitter – Folgen für unsere Sicherheit haben.

Ziel unserer Politik muss sein die Werte der Zusammenarbeit und der Stärke des Rechts zu bewahren und uns angesichts der Aggression besser zu schützen. Daher haben wir neben der unmittelbaren Unterstützung der Ukraine auch intensiv das Sondervermögen, die globalen Folgen des Krieges, Energiepolitik und auch zentrale Fragen der europäischen Sicherheit diskutiert. Wie aus so vielen Diskussionen der letzten Wochen, habe ich hier viel zum Nachdenken und auch einige Impulse für meine Arbeit mitgenommen.

Foto: Zeppelin Universität

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