Agnieszka Brugger agnieszka-brugger.de
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Bericht zum Fachgespräch zu den US-Midterms und ihren Folgen für die Außenpolitik
Auch eine Woche nach den US-Zwischenwahlen und nach Auszählung eines Großteils der Stimmen bin ich sehr froh und erleichtert, dass sich der Trend bestätigt hat: Der große Erfolg der Republikanern ist ausgeblieben, im Senat konnten sie keine Mehrheit gewinnen und auch im Repräsentantenhaus werden die Mehrheitsverhältnisse sehr knapp sein. Die Demokraten haben gezeigt, dass es sich lohnt, für die Demokratie zu kämpfen und Umfragezahlen nicht automatisch Wahlergebnisse abbilden.
Am Freitag haben wir in einem spannenden Fachgespräch der Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion über die Midterms und ihre Auswirkungen auf das transatlantische Verhältnis diskutiert:
- Nachdem unser Parteivorsitzender Omid Nouripour in seiner Eröffnungsstatement nicht nur betont, sondern auch erklärt hat, warum gerade in unseren unsicheren Zeiten, dass transatlantische Verhältnis so wichtig ist, hat Ben Rhodes uns einen spannenden Blick auf die Hintergründe zu den Wahlen und ihren Auswirkungen auf die US-Außenpolitik gegeben und ich habe mit ihm darüber gesprochen, wie die Demokraten diesen Erfolg fortsetzen können und was seine Erwartungen an uns in Deutschland sind, um das transatlantische Verhältnis zu stärken.
- In einer Panel-Diskussion mit Dr. Stormy Mildner vom Aspen Institute Germany, Annett Meiritz vom Handelsblatt und Jürgen Trittin, unserem außenpolitischen Sprecher, haben wir über die Lehren der Midterms für uns in Deutschland, die gemeinsame Unterstützung der USA und der EU für die Ukraine, über die Rolle der USA beim internationalen Einsatz für Klimaschutz und auch die damit sehr relevanten, aber auch durchaus unterschiedlichen Sichtweisen in der Handelspolitik, die Beziehungen von USA und China und viele weitere Themen diskutiert.
- Außerdem gab es einen heißen Tipp von Jürgen Trittin, wer wohl demokratische Präsidentschaftskandidatin für die Wahl 2024 wird. Mal schauen, ob sich sein Bauchgefühl wie schon so oft in der Vergangenheit bestätigt!
An alle Teilnehmenden vielen Dank für diesen spannenden Austausch!
