Agnieszka Brugger agnieszka-brugger.de
Presse
Kein Grund zum Feiern - Rüstungsexporte 2016
Wenn die Zahlen zu den Rüstungsexporten 2016 wirklich ein Grund zum Feiern wären, hätte der Wirtschaftsminister sie wohl kaum still und leise im Schatten der Vereidigung des neuen US-Präsidenten veröffentlicht. Im vergangenen Jahr wurde die Ausfuhr von Waffen und Rüstungsgüter in der Höhe von 6,88 Milliarden Euro genehmigt, das ist der zweithöchste je gemessene Wert. Nur weil kein weiterer schwindelerregender Rekord aufgestellt wurde, kann die Regierung jetzt nicht von einer verantwortungsvollen Rüstungsexportpolitik sprechen. Regime, die nichts auf Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit geben, gehörten auch 2016 zu den besten Kunden. Wofür sich Sigmar Gabriel hier selbst abfeiert, weiß wohl auch nur er selbst. Denn diese Zahlen geben ein weiteres Zeugnis davon, dass Frieden, Sicherheit und Menschenrechte auch bei der Rüstungsexportpolitik 2016 auf der Strecke geblieben sind.
