Agnieszka Brugger agnieszka-brugger.de
Presse
Extremismus in der Bundeswehr darf nicht toleriert werden - Soldat*innen dürfen nicht unter Generalverdacht gestellt werden
Über Jahre haben wir Grüne zu rechten Tendenzen in der Bundeswehr nachgefragt, was das Verteidigungsministerium immer mit der Behauptung abgewiegelt hat, das Problem sei nicht größer als in der restlichen Gesellschaft. Mit Blick auf den ungeheuerlichen Vorfall um einen rechtsextremen Soldaten am Standort Illkirch legt die Ministerin nun selbst eine radikale Kehrtwende hin und äußert in einem offenen Brief heftige Pauschalkritik an der Bundeswehr. Das ist ein durchsichtiges und panisches Manöver, um die Verantwortung einfach von sich wegzuschieben und sich aus der Verantwortung zu stehlen. Vielmehr müsste Ursula von der Leyen jetzt alle Fakten schonungslos auf den Tisch legen und auch eigene Fehler und Versäumnisse ehrlich benennen. Erst dann lässt sich seriös über das Ausmaß diskutieren und konsequent handeln.
Weder darf in der Bundeswehr Extremismus toleriert oder gedeckt werden, noch ist es jetzt angebracht, alle Soldat*innen unter einen Generalverdacht zu stellen. Eine Ministerin, die sich in erster Linie einmal mehr nur um ihre eigene Darstellung statt um die richtigen Lösungen sorgt, wird ihrer wichtigen Aufgabe alles andere als gerecht. Mehr dazu im Gespräch mit dem Deutschlandfunk, auch in den Tagesthemen wurde darüber berichtet.
