Agnieszka Brugger agnieszka-brugger.de
Bundeswehr
Kleine Anfrage: Sparbeitrag des Verteidigungshaushaltes
Die Bundesregierung hat 2010 im Lichte der Schuldenbremse umfassende Sparvorgaben beschlossen. Auch der Einzelplan 14 wurde von diesen Beschlüssen
nicht ausgenommen. Mit etwa 8 Mrd. Euro sollte der Verteidigungshaushalt bis
2014 sogar einen signifikanten Sparbeitrag leisten. Der nun vorgelegte 45. Finanzplan des Bundes 2011 bis 2015 relativiert die weitreichenden Sparankündigungen des Jahres 2010. Nicht nur werden die Einsparvorgaben für den Einzelplan 14 bis Ende 2015 gestreckt, sondern die Ausgaben zugleich erhöht.
Bündnis 90/Die Grünen stellen sich der Aufgabe, solide Haushalts- und Finanzpolitik zu machen. Gerade im Verteidigungshaushalt gibt es die Gelegenheit zu vernünftigen Einsparungen. In der Kleinen Anfrage der Grünen Bundestagsfraktion wird die Bundesregierung nach dem Sparbeitrag im Bereich Verteidigung befragt. Hier finden Sie die Kleine Anfrage als PDF-Datei.
