Agnieszka Brugger agnieszka-brugger.de

Über Parteigrenzen hinaus

Zur Einsetzung einer Enquete-Kommission zum Afghanistan-Einsatz und eines Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Evakuierungsmission Afghanistan

Als die Ampel-Sondierungen im Herbst letzten Jahres begonnen haben, habe ich unserem erweiterten Sondierungsteam ein Anliegen besonders hartnäckig bei jeder passenden und auch manchmal unpassenden Gelegenheit vorgetragen, weil es mir besonders am Herzen liegt.
Niemals werde ich die dramatischen Wochen des letzten Jahres vergessen, als die Taliban in Afghanistan nach dem Abzug der westlichen Truppen die Macht ergriffen haben. Und natürlich ist die Lage jetzt auch furchtbar und braucht unsere volle Aufmerksamkeit. Aber es ist für mich besonders wichtig, dass wir die Fehler und Versäumnisse des letzten Jahres aufarbeiten und so unserer Verantwortung auch als Parlament gerecht werden.

Nun ist es nach einigen Wochen intensiver Arbeit und vielen Verhandlungen endlich vollbracht und ich bin den stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden wie auch den zuständigen Fachabgeordneten aus der Ampel und von der Union wie auch unseren Mitarbeiter*innen sehr, sehr dankbar, dass sich all unsere gemeinsamen Stunden mehr als gelohnt haben. Gemeinsam legen wir als Koalitionsfraktionen mit der Union einen ernsthaften und breit getragenen Vorschlag für einen Untersuchungsausschuss zu den Vorgängen rund um den Abzug aus Afghanistan und eine Enquete zu 20 Jahren internationales Engagement in Afghanistan vor.

Seit 2009 setze ich mich im Bundestag für eine gründliche und unabhängige Evaluation von Auslandseinsätze ein. Dass gerade die sehr besonderen Einsätze in Afghanistan und auch das zivile Engagement nun in einer Enquete mit so viel Sachverstand aus Parlament, Wissenschaft, Bundeswehr und Zivilgesellschaft aufgearbeitet wird, ist ein wichtiger Schritt und wird wertvolle Ergebnisse auch für zukünftige Debatten liefern.

Dazu habe ich mit meinen Kolleg*innen Gabriela Heinrich (SPD), Dr. Johann Wadephul (CDU) und Alexander Graf Lambsdorff (FDP) heute erklärt: "Die Enquete-Kommission zum Afghanistan-Einsatz Deutschlands und den Lehren für den Vernetzten Ansatz sowie den Parlamentarische Untersuchungsausschuss zur Evakuierungsmission werden noch vor der Sommerpause eingesetzt. Es ist ein starkes Zeichen, dass wir hier als Koalition einen breiten Konsens mit der Opposition erzielt haben. Nach 20 Jahren ist es wichtig, dass der Gesamteinsatz in Afghanistan in einer Enquete-Kommission mit wissenschaftlicher Expertise bewertet wird. Die gewonnenen Erkenntnisse aus dieser Enquete-Kommission müssen praxisnah und zukunftsgerichtet aufbereitet werden, damit wir Lehren für die Gestaltung zukünftiger deutscher Auslandseinsätze ziehen. Die Vorgänge rund um den Abzug und die Evakuierungsmission wollen wir transparent, sachlich und mit Blick in die Zukunft aufarbeiten,"

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