Agnieszka Brugger agnieszka-brugger.de
Über Parteigrenzen hinaus
Zum UNHCR - Geflüchtetentag
Alle Menschen haben das Recht auf Schutz – wo auch immer sie herkommen, wo auch immer sie sind und wann immer sie gezwungen sind, zu fliehen. Das ist das diesjährige Motto des UNHCR-Geflüchtetentages. Und dieser Tag könnte nicht aktueller und wichtiger sein. Denn während Ende 2020 mehr als 82 Millionen Menschen – also genauso viele Menschen, wie in ganz Deutschland leben – auf der Flucht waren, sind es 2022 noch weit mehr. Laut UN flüchten dieses Jahr erstmals mehr als 100 Millionen Menschen vor Krieg, Verfolgung und Menschenrechtsverletzungen.
100 Millionen: Das ist mehr als ein Prozent der gesamten Weltbevölkerung, die ihre Heimat verloren haben oder sie verlassen müssen.
Natürlich hat auch der brutale Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine die neue große Fluchtbewegung ausgelöst. Aber in vielen Ländern weltweit, von Äthiopien über Burkina Faso, Afghanistan oder Nicaragua sind viele Menschen gezwungen, ihr Zuhause zu verlassen. Es ist berührend und so wichtig, wie viel Hilfsbereitschaft flüchtende Ukrainer*innen in Deutschland erfahren.
Alle flüchtenden Menschen, egal welches Herkunftsland und welche Geschichte sie haben, haben das Recht auf eine menschenwürdige Behandlung und Aufnahme. Sie alle haben so viele tragische Schicksale, so viel Leid und so unfassbar viel Verlust erlebt. Die wachsenden Zahlen an Vertriebenen sind riesig, stellen viele Staaten vor große Herausforderungen und erfordern unser gemeinsames Handeln.
Die Ampel-Regierung will sich ihrer Verantwortung gegenüber den Menschen stellen, die aus ihrer Heimat flüchten müssen. Angesichts der zahlreichen globalen Herausforderungen ist es sehr wichtig, dass das Auswärtige Amt unter Außenministerin Annalena Baerbock mehr Geld für Humanitäre Hilfe zur Verfügung stellt, als jede Regierung zuvor: mit 2,7 Mrd. Euro für Maßnahmen der humanitären Hilfe. Damit leisten wir einen wichtigen Beitrag für Menschen in akuten Krisensituationen.
Auch die Haushaltsausgaben für Krisenprävention, Stabilisierung und Friedensförderung haben wir auf ein Rekordniveau gehoben, mit 588 Mio. Euro für das Jahr 2022. Das sind Bereiche, die auch im nächsten Haushalt nicht gekürzt werden dürfen. Besonders wichtig ist aber auch der Impuls unserer Menschenrechtsbeauftragten Luise Amtsberg, dass wir die Menschen in Afghanistan nicht vergessen und nun alle erforderlichen Schritte in Angriff nehmen, unserer Verantwortung gegenüber den Frauen, Kindern und marginalisierten Gruppen endlich stärker nachzukommen.
