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Presse
Aufrüstungsspirale in Asien mit Abrüstungsinitiativen begegnen
Anlässlich der Veröffentlichung des Berichts des Internationalen Instituts für Strategische Studien (IISS) zum weltweiten militärischen Gleichgewicht erklärt Agnieszka Brugger, abrüstungspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90 / Die Grünen:
Es ist keine schlechte Nachricht, dass die Militärausgaben in Europa abnehmen. Angesichts der Schuldenkrise ist die Kürzung der immer noch hohen Ausgaben für die Streitkräfte ein unverzichtbarer Beitrag zum Schuldenabbau und für einen nachhaltigen Haushalt. Dies ist auch und vor allem dank der europäischen Einigung und der sicherheitspolitischen Zusammenarbeit nach dem Kalten Krieg möglich. Sie haben die Voraussetzungen für Frieden und Stabilität in Europa geschaffen.
Um der Aufrüstungsdynamik in Ost- und Südostasien zu begegnen, braucht es auch dort eine funktionierende multilateralen Sicherheitsarchitektur. Denn die Aufrüstung in Asien findet ihren Ursprung in fortdauernden Spannungen, die mit anhaltenden oder nicht aufgearbeiteten Konflikten und dramatischen geopolitischen Verschiebungen in der Region durch den rasanten Aufstieg Chinas zusammenhängen. Auch speziell in dieser Region bedarf es daher verstärkter internationaler Initiativen zur Schaffung von mehr Transparenz sowie für Abrüstung und Rüstungskontrolle. Hierzu gehört auch eine restriktive Rüstungsexportpolitik seitens der Europäer. Ein Aufhebung des EU-Waffenembargos gegen China ist deshalb zur Verhinderung einer Aufrüstungsspirale ebenso wenig förderlich wie eine Eindämmungspolitik, die auf die Aufrüstung anderer Akteure in der Region abzielt.
