Statusmeldungen

Rede zum Auslandseinsatz Kurdistan-Irak

Am 14. Januar 2016 wurde im Deutschen Bundestag über die Fortsetzung der Auslandseinsatzes in der Region Kurdistan-Irak debattiert. Die kurdischen Kräfte sind unser wichtigster und bester Partner in der Region. Es ist den Peschmerga-Kräften gemeinsam mit den Jesiden gelungen, ISIS empfindliche Niederlagen zuzufügen und zum Beispiel Sindschar zurückzuerobern. Das war natürlich ein großer Erfolg. Deshalb halten wir die Ausbildung auch grundsätzlich für richtig und sinnvoll. Wenn die Bundesregierung aber die entscheidenden politischen Fragen vernachlässigt, dann droht dieses Ausbildungsengagement zu scheitern oder wirkungslos zu bleiben. Ausbildung alleine reicht eben nicht aus. Die Unterstützung darf sich nicht auf das Militärische beschränken. Hier geht es zu meiner Rede.