#BDK50: Unsere Sicherheit muss uns mehr Wert sein
1.001 unfassbar furchtbare Tage seit dem Angriffskrieg von Russland auf die Ukraine. Am 24.02.2022, hat Putins Russland völkerrechtswidrig die Ukraine überfallen. Dem zuvor ging die Annexion der Krim und der jahrelange Krieg in der Ostukraine. Das Leben für die Ukrainer*innen ist geprägt von dem brutalen Angriffskrieg, Bombenalarmen, Stromausfällen, Angst, Kälte, der Trauer und Angst um ihre Liebsten. Heute wie jeden Tag des vergangenen Jahres und in der kommenden Zeit gilt unsere Solidarität den Menschen in der Ukraine und wir stehen weiter fest an ihrer Seite.
Niemand wünscht sich sehnlicher Frieden als die Menschen in der Ukraine. Doch der Krieg in der Ukraine kann nicht mit Diplomatie beendet werden, wenn ein Kriegsverbrecher wie Putin jede Verhandlung verweigert die internationale Ordnung genauso wie die Schulen und Krankenhäuser mit seinen Bomben attackiert. Dauerhafter Frieden ist nur dann möglich, wenn wir eine klare Haltung gegenüber brutalen Aggressoren und Völkerrechtsbrechern zeigen.
Deshalb sind, waren und werden die Grünen für mich immer eine Friedenspartei sein, das habe ich während meiner Rede während unseres Parteitages von Bündnis 90/Die Grünen verdeutlicht. (Den ganzen Beitrag findet Ihr über den Link in meiner Story). Das bedeutet, dass wir mehr Geld für Sicherheit ausgeben müssen. Aber Sicherheit ist mehr als Militär. Es geht um Diplomatie, um humanitäre Hilfe, den Schutz der kritischen Infrastruktur. Als Grüne werden wir niemals Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit gegen Sicherheit und Militär ausspielen, wie es Friedrich Merz oder Christian Lindner tun. Sondern mit ehrlichen und klaren Worten und Taten, Frieden und Sicherheit auf unserem Kontinent schützen.
Damit auch die Menschen in der Ukraine Hoffnung haben auf eine friedlichere, europäische Zukunft. Slava Ukraini.