Statusmeldungen

zur ersten Nationalen Sicherheitsstrategie

Diese Woche hat die Bundesregierung unter Federführung unserer Außenministerin Annalena Baerbock eine nationale Sicherheitsstrategie auf den Weg gebracht. Bereits im Koalitionsvertrag haben wir vereinbart, dass wir in einer grundlegenden Strategie definieren wollen, wie wir Sicherheit verstehen und wie wir den Schutz unserer Bürger*innen vor Bedrohungen gestalten wollen.

Sicherheit wird dabei nicht nur militärisch oder klassisch diplomatisch gedacht, sondern auch der Schutz unserer Demokratie und unserer Lebensgrundlagen werden in den Blick genommen. Das bedeutet auch: Zu unserer Sicherheitspolitik gehören auch Energiepolitik, Entwicklungszusammenarbeit, zivile Krisenprävention oder Klimaschutz.

Davon setzt die Bundesregierung bereits jetzt viele Maßnahmen um: So hat unsere Außenministerin Annalena Baerbock Klimaaußenpolitik zu Priorität gemacht und setzt sich mit Diplomatie und Ziviler Krisenprävention dafür ein, zukünftige Konfliktpotentiale zu bekämpfen. Aber auch der Einsatz von Wirtschaftsminister Robert Habeck, Deutschland unabhängiger von fossilen Energien und somit autokratischen Machthabern zu machen, ist ein wichtiger Beitrag für unsere Sicherheit.

Zum Nachlesen: https://www.nationalesicherheitsstrategie.de/