Rede im Bundestag: Unsere Demokratie entschlossen schützen
Was sind unsere Strategien um unsere Demokratie gegen Desinformation, Destabilisierung und Spionage zu schützen?
Mit dem Taurus leak letzte Woche haben wir einmal mehr erlebt, wie Deutschland ins Fadenkreuz von Putins Attacken auf unsere offene Gesellschaft geraten ist. Nicht das erste Mal und es wird nicht das letzte Mal sein.
Deshalb habe ich in einer aktuellen Stunde des Deutschen Bundestages darüber gesprochen, wie wir unsere Demokratie noch robuster, gelassener und entschlossener schützen müssen.
Denn angesichts von Spionage, Lügen und Propaganda aus Russland, aber auch den Versuchen von den Feinden unserer Demokratie hier in Deutschland, die unsere offene Gesellschaft ausnutzen und angreifen, werden wir unsere Freiheit und Sicherheit noch besser vor diesen Attacken schützen.
Wir alle müssen lernen, Quellen und deren Interessen besser zu hinterfragen. Es geht darum die zu stärken, die Fakten überprüfen und Fakes entlarven. Um klarere Regeln für sozialen Medien und die Plattformen. Um besseren Schutz unserer Kommunikation im IT-Raum und eine handlungsfähigere Spionageabwehr.
Wir werden aber nicht allein damit gewinnen, wenn wir Einfallstore verkleinern und auch nicht, wenn wir all unsere Zeit darauf verwenden, Lügen hinterherzulaufen um sie ständig zu widerlegen.
Aber wir verfügen über Etwas, was die menschenverachtenden Autokraten und blutrünstigen Kriegsherren fürchten und deshalb so erbittert bekämpfen. Nichts bedroht ihre Macht so sehr wie eine freie Gesellschaft von kritischen und mündigen Bürger*innen. Wir besitzen eine mächtige Waffe: unseren Zusammenhalt und unsere offene Gesellschaft.
Wenn wir uns erfolgreich gegen die Feinde der Demokratie wehren wollen, müssen wir die kleinen und großen Räume schützen, in denen wir uns gegenseitig zuhören und verstehen können. In denen wir mit Fakten und mit Empathie nach gemeinsamen Lösungen suchen.
Die ganze Rede zum Nachschauen gibt es hier.