Kampfdrohnen: Beschaffung ohne Prüfung nicht hinnehmbar
Zu den Plänen der Bundeswehr zur Beschaffung von Kampfdrohnen erklärt Agnieszka Brugger, Sprecherin für Abrüstung:
Offenbar will die Bundeswehr mit einem Nachfolgesystem für den Heron jetzt Drohnen erwerben, die ohne Probleme bewaffnet werden könnten. Das wäre ein Abkehr von der bisherigen Beschränkung auf Drohnen, die ausschließlich zur Aufklärung eingesetzt werden.
Ohne zu erklären wofür genau diese neuen Waffensysteme eingesetzt werden sollen, holt sich die Bundeswehr ein Angebot für die Beschaffung der waffenfähigen Kampfdrohne "Predator B" ein, deren umstrittener Einsatz bei der Terrorismusbekämpfung in den letzten Jahren zahlreiche Menschenleben auch Unbeteiligter kostete.
Es ist völlig unverantwortlich, ein neues Waffensystem einzuführen, ohne dass es eine ausreichende Debatte darüber gegeben hat, wofür diese Drohnen überhaupt eingesetzt werden sollen. Nicht umsonst heißen diese Killerdrohnen übersetzt "Raubtier" und "Sensenmann".
Der zunehmende Einsatz solcher Systeme hat schwerwiegende Auswirkungen auf die Kriegsführung. Außerdem besteht die Gefahr eines Rüstungswettlaufs und der unkontrollierten Verbreitung . Wir fordern daher, jede Beschaffung neuer unbemannter Systeme hinsichtlich der Vereinbarung mit dem Völkerrecht zu überprüfen. Zuallererst aber brauchen wir eine Debatte über die möglichen Einsatzszenarien.
