Mündliche Frage: Europäisches Drohnenprogramm
Am 15.01.2014 habe ich der Bundesregierung eine Mündliche Frage über Vereinbarungen zu einem europäischen Drohnenprogramm gestellt.
Frage der Abgeordneten Agnieszka Brugger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) (Drucksache 18/267, Frage 49):
Welche Vereinbarungen wurden bezüglich eines europäischen Drohnenprogrammes auf dem Treffen des Europäischen Rates am 19. Dezember 2013 getroffen (bitte Zeitplan, Kosten, Beteiligung, Bewaffnung oder Ähnliches detailliert angeben)?
Antwort der Staatsministerin Dr. Maria Böhmer:
Der Europäische Rat am 19. und 20. Dezember 2013 hat keine verbindlichen Vereinbarungen zu einem europäischen Programm für unbemannte Luftfahrzeugsysteme getroffen. Jedoch wurde in den Schlussfolgerungen die Bedeutung der europäischen Zusammenarbeit bei der Entwicklung militärischer Fähigkeiten unterstrichen. Ferngesteuerte Luftfahrzeugsysteme sind dabei eine der Schlüsselfähigkeiten, bei der einerseits Defizite bestehen und andererseits Synergien möglich sind.
Bei möglichen zukünftigen Projekten handelt es sich um Projekte einzelner bzw. Kooperationen mehrerer Mitgliedstaaten. Der Zeitraum 2020 bis 2025 ist hierbei als Ziel genannt worden. Der Europäische Rat hat zum jetzigen Zeitpunkt keine verbindlichen Vereinbarungen getroffen, weder zu Zeitplänen noch zu Kostenplänen. Es wurden ebenso keine Entscheidungen über die Beteiligung einzelner Mitgliedstaaten getroffen. Beschaffung bzw. Bewaffnung waren nicht Teil der Tagesordnung des Europäischen Rates.
