Statusmeldungen

Rede zum OSZE-Vorsitz

Am 1. Oktober 2015 debattierten wir im Bundestag auf Antrag der Grünen über den OSZE-Vorsitz. Für den deutschen Vorsitz gibt es aus meiner Sicht zwei zentrale Handlungsfelder. Das erste liegt im Bereich Abrüstung und Rüstungskontrolle. Die zweite Herausforderung sehen wir in der Ukraine. Die OSZE hat die unheimlich wichtige und extrem schwierige Aufgabe, die Umsetzung des Minsker Abkommens und den Waffenstillstand zu überwachen. Hier geht es zu meiner Rede.