In der FAZ zur Debatte um die Sondersitzung des Verteidigungsausschusses
Die Sondersitzung des Verteidigungsausschusses letzten Montag hat am Freitag nach einem T-Online Artikel nochmal für Wirbel gesorgt. In ihm wurde jemand zitiert, der mit sehr offensichtlichen Eigeninteressen aus der Sitzung geplaudert hat, die als geheim eingestuft war und Dinge behauptet, die freundlich gesagt sehr verzerrt sind.
Leider muss die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses regelmäßig Strafanzeige wegen Geheimnisverrat stellen. In den letzten Jahren waren die Ermittlungen leider oft, wenn auch nicht immer, erfolglos. Es ist auch mitnichten so, dass es unbedingt Abgeordnete gewesen sein müssen, die fahrlässig und wahrscheinlich mit Eigeninteresse und Eitelkeit drauflos geplappert haben. Es sind auch immer sehr viele Vertreter*innen aus Bundesregierung und Bundeswehr anwesend.
Grundsätzlich sollten alle endlich kapieren, dass wir in gefährlicheren Zeiten als früher leben und man nicht alles verraten kann, ohne die Sicherheit unseres Landes zu beeinträchtigen. So wichtig Transparenz in unserer Demokratie ist, müssen nun auch alle Journalisten besonders sorgfältig abwägen und sollten erst recht nicht oberflächlich recherchieren. In diesem konkreten Fall komme ich wie viele andere Kolleg*innen zum Schluss, dass die Informationen des entsprechenden Artikels sehr unvollständig, aus dem Kontext gerissen und teilweise schlicht falsch sind. Das wurde bei den Details, die nicht eingestuft sind, auch an vielen Stellen beispielhaft und überprüfbar im Netz dargestellt und belegt. In der Sache ist eine offene Richtigstellung schwierig, da man sonst selbst Geheimnisverrat begeht.
Es spricht aber für sich, dass viele Mitglieder des Ausschusses bei ihrer Taurus Forderung geblieben sind. Ich habe dementsprechend meine Rede im Bundestag auch bewusst so gehalten. Bevor ich aber schon vor Monaten eine Lieferung von Taurus gefordert habe, habe ich mich sehr sorgfältig und voll umfassend informiert. So eine schwerwiegende Forderung, die auch die Sicherheit unseres Landes betrifft, erhebe ich als Abgeordnete nicht schnell mit Halbwissen oder aus dem Affekt. Deshalb waren jenseits kleinerer Details keine grundlegend neuen Informationen für mich dabei.