Regierungsbefragung mit Minister Pistorius
Frieden, Sicherheit und Demokratie sind nicht gottgegeben. Gerade in unseren Zeiten müssen wir sie besser gegen Bedrohungen und Attacken schützen als bisher.
Bei der Regierungsbefragung im Bundestag habe ich gestern unseren Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius zu einem Thema gefragt, über das wir als Gesellschaft mehr sprechen müssen: die Gesamtverteidigung.
Jeden Tag müssen wir daran arbeiten, Frieden und Sicherheit auf unserem Kontinent und der Welt zu stärken. Zugleich müssen wir robuster, resilienter und wehrhafter werden und uns auch auf die schlimmsten Szenarien vorbereiten, um im Falle von Krisen handlungsfähig zu sein. Eine der besten Garantien, um nicht angegriffen zu werden, besteht darin, sich umfassend zu schützen und glaubwürdig verteidigen zu können.
Deshalb hat die Bundesregierung gestern auch die neuen Rahmenrichtlinien zur Gesamtverteidigung beschlossen.
Dabei geht es darum, unsere Infrastruktur besser vor Angriffen zu schützen, unsere Energieversorgung unabhängiger zu machen, Gesundheitsschutz sicherzustellen und dafür zu sorgen, dass die Bundeswehr und der Zivil- und Katastrophenschutz genug so ausgestattet werden, dass sie die Herausforderungen begegnen können. Jede und jeder einzelne von uns kann dazu beitragen, dass wir unsere Demokratie und unsere Freiheit gegen Angriffe, vor Desinformation und Destabilisierung schützen. Hier können wir auch sehr viel von den skandinavischen Ländern lernen.