Heute handeln, um morgen gut geschützt zu sein
Wie können wir aus dem permanenten Krisenreaktionsmodus ausbrechen und eine Politik gestalten, die nicht nur auf Gefahren reagiert, sondern auch frühzeitig erkennt und handelt, bevor die Schäden zu groß werden? Weil sich unsere Welt rasant ändert, müssen neue Gefahren, aber auch Chancen möglichst schnell aufgenommen und mitgedacht werden, entgegen dem Reflex zum kurzfristigen politischen Handeln.
Hier setzt die Idee eines „Zentrum für strategische Vorausschau“ an, über die unsere stellvertretende Fraktionsvorsitzende Agnieszka Brugger mit unserem Parteivorsitzenden Omid Nouripour, unseren außen- und sicherheitspolitischen Sprecherinnen Deborah Düring und Sara Nanni und den externen Expert*innen Prof. Dr. Ursula Schröder, Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik, und Prof. Dr. Christoph Meyer, King's College London diskutierte. In einem solchen Zentrum können Expert:innen aus Wissenschaft und Gesellschaft zusammenkommen und Impulse und konkrete Empfehlungen liefern, unbequeme Fragen stellen und unabhängig vom politischen Tagesgeschäft strategische Debatten initiieren und stärken. Die Panelist:innen betonten, dass diese Ergebnisse über Prozesse so eingespeist werden, dass Politik sich damit beschäftigen muss. So können wir uns besser vorbereiten, Gefahren mindern und Schäden verhindern. Dies stärkt die Handlungsfähigkeit unserer Demokratie und fördert den Zusammenhalt in der Gesellschaft.
In der engagierten Diskussion mit dem Publikum ging es auch darum, dass für eine erfolgreiche Sicherheitspolitik eine große gesellschaftliche Akzeptanz und praktische Alltagsrelevanz benötigt wird. Die gibt es nur durch einen ehrlichen Dialog und Bürgerbeteiligung. Mit Klartext und Empathie müssen wir über die Bedrohungen der Zukunft und die notwendigen Antworten sprechen. Zahlreiche Ergebnisse aus der Zukunftsforschung zeigen, dass ein solcher Weg auch in schwierigen Zeiten Gesellschaften resilienter und handlungsfähiger macht und den Lügen von Populisten und Demokratieverächtern weniger Raum lässt. Gleichzeitig wurde in der Diskussion auch deutlich, dass wir als Politiker*innen gemeinsam mit der Wissenschaft gefordert sind, mehr und ehrlicher über unsere Sicherheit zu sprechen und was wir tun müssen, um unsere Demokratie und unsere Freiheit zu schützen. Auch der Blick nach Skandinavien oder ins Baltikum zeigt: Wenn sich eine Gesellschaft ehrlich und sachlich mit Bedrohungen für ihre Sicherheit und Demokratie auseinandersetzt, dann entstehen Kraft, Gelassenheit und Handlungsfähigkeit.