Putins Eskalationen entschieden entgegentreten
Vorletzte Nacht hat Russland nicht nur in größter Brutalität wieder die Menschen in der Ukraine attackiert, russische Drohnen sind auch nach Polen geflogen. Wie reagiert die Bundesregierung auf diese erneute Eskalation Putins? Und tut die Bundesregierung genug, um unserer Land gegen hybride Bedrohungen zu schützen? Das habe ich Verteidigungsminister Boris Pistorius im Bundestag gestern gefragt.
Hinter dem technischen Begriff der hybriden Bedrohungen stehen im Klartext Attacken gegen unser Land und unsere Gesellschaft, wie durchtrennte Datenkabel in der Ostsee, Drohnenflüge über Bundeswehrstandorte oder ein Hackerangriff auf den Bundestag. Auch wenn die letzte Bundesregierung und die aktuelle Regierung wie vom Minister beschrieben einige wichtige Maßnahmen zum Schutz unserer Sicherheit auf den Weg gebracht hat, bleibt noch viel zu tun, um Resilienz, Wachsamkeit und Wehrhaftigkeit zu stärken. Es braucht rote Linien für den Kreml, nicht bei der Unterstützung der Ukraine.
Dazu haben wir als grüne Bundestagsfraktion auch letzte Woche einen Beschluss mit vielen konkreten Forderungen gefasst, diesen findet ihr hier: https://www.gruene-bundestag.de/unsere-politik/fachtexte/fraktionsvorstandsbeschluss-sicherheitsoffensive-gegen-hybride-bedrohungen/
