Europäische Zusammenarbeit & notwendige Härte
Die Sicherheitsbedenken im arktischen Raum beschäftigen nicht nur die USA alleine, sondern die Analyse teilen viele Partner. Berechtigt ist auch die Frage, ob es hier in der Vergangenheit nicht mehr Priorität und Maßnahmen gebraucht hätte. Die US-Drohgebärden sind umso unverständlicher, da Dänemark als treuer NATO-Verbündeter immer wieder die Bereitschaft zur Zusammenarbeit und auch mehr Engagement angeboten hat. Es waren die US-Amerikaner, die in der Vergangenheit im großen Stil aus Grönland abgezogen sind. Vor diesem Hintergrund gibt es Zweifel, ob die Motive von Donald Trump wirklich im Kern sicherheitspolitisch begründet sind.
Als Europäer ist unsere Grundhaltung immer Zusammenarbeit, gleichzeitig lassen wir uns nicht rumschubsen und müssen auch zur Konfrontation bereit sein, wo unsere Interessen verletzt werden. Die jetzige Entscheidung der Bundesregierung sollte man nüchtern bewerten. Sie ist weder eine starke Abschreckung noch eine gefährliche Eskalation gegenüber den USA. Auch die Bundesregierung kommuniziert es genau umgekehrt. Es soll ein Angebot zur Zusammenarbeit und eine Würdigung der sicherheitspolitischen Interessen der USA sein.
Nach dem letzten Jahr ist es etwas naiv zu glauben, dass diese Strategie so aufgehen wird. Die Entscheidung der Bundesregierung ist zugleich auch eine späte, kleine und auch verdruckste Geste der Solidarität mit Dänemark. Solche Entscheidungen sollten mit kluger Diplomatie und klaren Druck flankiert werden, um in diesem Konflikt zu bestehen und europäische Interessen zu wahren. So wirkt die Geste etwas hilflos und hektisch vorbereitet. Man könnte bei weiterer Eskalation oder Drohungen den Zoll-Deal und die bereits vereinbarte Abnahme von LNG-Gas aufkündigen.
Dazu habe ich mit der @tagesschau und dem @RND.de gesprochen:
https://www.rnd.de/politik/was-steckt-hinter-dem-nato-einsatz-in-groenland-ein-zeichen-an-russland-china-und-die-usa-UYO2F6XQENC7PCIRP7HOQ4RVII.html
https://www.tagesschau.de/tagesthemen/video-1545662.html