Zur Sicherheit! Europäischen Stärke & Souveränität
Angesichts des immer barbarischeren russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine und des immer weiter von Wladimir Putin vorangetriebenen Schattenkrieges gegen unser Land und unsere europäischen Parntner, muss die Antwort in diesen Zeiten mehr europäische Stärke, Souveränität und Zusammenarbeit sein!
Aber das bittere Scheitern des deutsch-französischen Projektes FCAS, nationale Alleingänge und gegenseitige Schuldzuweisungen erwecken nicht den Eindruck, dass die europäische Zusammenarbeit so funktioniert, wie sie es sollte & wie sie es müsste.
Aus diesem Grund habe ich den Verteidigungsminister Boris Pistorius in der Regierungsbefragung gefragt, wie er dem Eindruck einer europäischen Handlungsschwäche entgegentreten will und welchen Beitrag Deutschland dazu leistet.
Wir brauchen eine tragfähige europäische Lösung im Bereich der Kampfflugzeuge, die unsere Sicherheit stärkt und Europa langfristig unabhängiger macht - und das zeitnah.