Mehr Luftverteidigung rettet mehr Menschenleben in der Ukraine
Scholz sagt: kein Bedarf für Luftverteidigung, die Menschenleben & kritische Energieinfrastruktur in der Ukraine schützt?!? Das ist einfach nicht wahr. Komme gerade mit Toni Hofreiter aus der Ukraine. Fast in jedem Gespräch gab es genau diese Bitte. (Den Artikel könnt ihr hier nachlesen)
Am Abend des Koalitionsbruches hat Olaf Scholz die Entlassung von Christian Lindner mit vier Ursachen begründet. Der vierte Grund war eine größere Unterstützung der Ukraine, die auf einen harten Winter zugeht - wie er selbst sagte. Das würde auch ein wichtiges Signal in die USA senden, dass auf uns Verlass sei. Er betonte auch, dass die Unterstützung der Ukraine in unserem eigenen Interesse sei. Es ist jetzt die Möglichkeit, diesen richtigen Worten die richtigen Taten folgen zu lassen.
Da bereits alle Mittel für 2025 im Haushalt gebunden sind, sind aktuell keine neuen Bestellungen möglich. Am Abend des Ampel-Aus lag daher ein Vorschlag auf dem Tisch, der unter anderem 3 Mrd. dafür vorsah. Was damals notwendig war, ist jetzt noch dringender. Woher kommt der Sinneswandel? Wenn wir das jetzt nicht machen als Parlament, verlieren wir wertvolle Zeit, die die Ukraine nicht hat. Davon konnte ich mir gerade selbst ein krasses und bestürzendes Bild machen.
Russland bombardiert gezielt die Energieinfrastruktur. Die Ukraine hat aktuell bei Weitem nicht die Möglichkeit, alle kritischen Punkte zu schützen. Das ist brandgefährlich, gerade mit Blick auf die Atomkraftwerke.
Luftverteidigung rettet jeden Tag Menschenleben. Die Menschen in der Ukraine sind so dankbar dafür. Es ist unsere aller Verantwortung, sie nicht im Stich zu lassen. Wir dürfen diese Frage nicht vertagen.
