Zum Besuch von Joseph Wu, dem ehemaligen Außenminister Taiwans
Ein Rückblick auf einen mir besonders lieben Termin noch aus meiner Zeit in Berlin, auch wenn ich jetzt im Wahlkreis bin: zum Besuch von Joseph Wu, dem ehemaligen Außenminister Taiwans und nunmehrigen Generalsekretär des Nationalen Sicherheitsrates Taiwans im Deutschen Bundestag: Gemeinsam mit Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, dem Repräsentanten Taiwans in Deutschland, meiner Kollegin und Bundesvorsitzende von den Grünen Franziska Brantner sowie Boris Mijatovic und Till Steffen konnten wir uns intensiv über zentrale sicherheits- und außenpolitische Herausforderungen in Europa ebenso wie im Indo-Pazifik austauschen.
Seit meiner Reise nach Taiwan im vergangenen Jahr ist mir der Dialog mit unseren Partner*innen dort ein besonderes Anliegen. Taiwan ist eine lebendige, mutige Demokratie. Eine Gesellschaft, die mit beeindruckender Klarheit und Entschlossenheit für Freiheit und Rechtsstaatlichkeit einsteht, und das trotz des wachsenden Drucks und der zunehmenden Aggressionen aus Peking. Die Parallelen zur russischen Aggression in der Ukraine, auch wenn nicht vergleichbar, sind nicht zu übersehen. In beiden Fällen geht es um die Frage, ob autoritäre Regime mit Gewalt internationales Recht brechen dürfen oder ob es gelingt, friedliche demokratische Gesellschaften in ihrer Souveränität und Sicherheit zu schützen.
Von Taiwan können wir viel lernen, wie etwa im Umgang mit hybriden Bedrohungen, Desinformation und digitaler Einflussnahme. Die Resilienz und Innovationskraft, mit der die taiwanesische Gesellschaft diesen Herausforderungen begegnet, sind beeindruckend und ermutigend. Unsere Zusammenarbeit fußt auf gemeinsamen Werten: Demokratie, Freiheit, Menschenrechte und ein klares Bekenntnis zum Völkerrecht. Es geht aber auch um strategische Interessen: dass internationale Ordnung nicht durch militärische Macht ausgehöhlt wird – und dass das Recht des Stärkeren nicht das Völkerrecht ersetzt.
Ich danke Joseph Wu und Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh herzlich für den offenen Austausch und die wichtigen Impulse. Denn klar ist: Stabilität, Sicherheit und Wohlstand in einer vernetzten Welt brauchen starke, verlässliche Partnerschaften.
