Einer für alle, alle für einen, das war die Kernidee der NATO und das muss auch heute ihr Grundprinzip bleiben.
Die Herren dieser Bundesregierung lassen Rückgrat, Standfestigkeit und Selbstbewusstsein vermissen. Sie machen unser Land auf der Weltbühne so viel kleiner als es ist. Das ist angesichts der rauen Weltlage nicht nur peinlich, sondern auch ein durchaus gefährliches Versäumnis. Denn es geht um nichts weniger als unsere hardcore Sicherheitsinteressen und die Zukunft der NATO, die unser wichtigstes Schutzschild ist.
Einer für alle, alle für einen, das war die Kernidee der NATO und das muss auch heute ihr Grundprinzip bleiben. Sonst wird sie keine Zukunft haben und am meisten wird sich das Regime im Kreml freuen, dass sein größter Traum wahr geworden ist.
Alle nordischen und baltischen Staaten haben sich in entschlossener Solidarität mit Dänemark und den Menschen in Grönland geäußert. Aber aus der Bundesregierung gibt es seit Monaten nur ängstliches Schweigen statt sich mit Worten und Taten an die Seite unserer treuen Verbündeten in Dänemark zu stellen. Eine Schnecke ist schneller unterwegs, als diese Regierung in der Lage ist, Statements abzugeben. Diese Bundesregierung hatte ein Jahr Zeit, gemeinsam mit unseren europäischen Partnern eine Strategie zu entwickeln, mit konkreten politischen und ökonomischen Maßnahmen, bis hin zu einer Präsenz militärischer Art. Denn Statements allein beeindrucken in dieser Welt niemanden, Stärke und Entschlossenheit schützen vor Erpressung und Gewalt, gerade bei jemandem wie Donald Trump. Wozu gibt es denn einen Nationalen Sicherheitsrat, wenn nicht für genau solche Fragen?
Auch bei der Unterstützung der Ukraine ist es die eigene Stärke, die dafür sorgt, dass man auf Augenhöhe mit Donald Trump verhandeln kann. Nur bitten, betteln und schleimen hat ein Jahr lang nicht nur wenig gebracht, sondern oft auch geschadet. Deshalb muss die europäische Antwort sein: mehr Unterstützung für die Ukraine, mehr Druck auf den Kriegsverbrecher Putin. Vor genau einem Jahr war ich in der Ukraine, als Donald Trump zum ersten Mal diese Äußerungen über Grönland, aber auch über Kanada und Panama gemacht hat.
Mich hat damals zutiefst beeindruckt und berührt, wie viele Menschen aus Politik und Zivilgesellschaft laut gesagt haben „So hat Wladimir Putin über uns gesprochen, bevor er mit der Vollinvasion einmarschiert ist. Es ist inakzeptabel. Man muss widersprechen.“ Sie sagten das im vollen Bewusstsein, dass sie natürlich abhängig von der Unterstützung der USA sind.
