Player statt Spielball: Entschieden & europäisch unsere Sicherheit & die Ukraine schützen
Wir leben in entscheidenden Zeiten, in einer Welt im Umbruch, in der gerade die Macht neu verhandelt wird. Es geht nicht nur um das Überleben der Ukraine, sondern auch um unsere Sicherheit und die Friedensordnung in Europa. Die EU kann jetzt beweisen, ob sie selbstbewusster Player ist oder sich als schwacher Spielball rumschubsen lässt. Nach den Gesprächen in Berlin haben die Staats- und Regierungschefs der EU bei ihrem Gipfeltreffen, dem Europäischen Rat die Chance zu zeigen, dass sie den Ernst der Lage wirklich verstanden haben und endlich handeln.
Daher schaut die Welt bei diesem Europäischen Rat neben vielen anderen wichtigen Themen auf einen entscheidenden Punkt: Wenn es nicht gelingt, die eingefrorenen russischen Vermögen in Europa für die Ukraine zu nutzen, dann haben die Mitgliedsstaaten der EU verantwortungslos versagt. Denn die sogenannten Frozen Assets tauchen nicht von ungefähr in dem ursprünglich verheerenden 28-Punkte-Plan auf von Donald Trumps Sonderbeauftragten Steve Whitkoff und Wladimir Putins Berater Jurij Uschakow auf. Die Uhr tickt, es gibt keine Sekunde mehr zu verlieren. Die finanzielle Lage der Ukraine ist dramatisch, aber auch Europas und Deutschlands Sicherheit ist so gefährdet wie seit Jahrzehnten nicht mehr.
Nach wie vor werden nicht alle Hebel genutzt, um den ökonomischen Druck auf das brutale Verbrecher-Regime im Kreml auszuüben und die Ukraine zu unterstützen. Das ist nicht nur kurzsichtig, sondern sendet eine Botschaft der Schwäche und der Unentschlossenheit.
Die Frage der Frozen Assets ist eine Frage der europäischen Selbstbehauptung. Es geht darum, dass für all das Leid, für all die Verbrechen, für die Schäden, für den Wiederaufbau die zahlen, die es zu verantworten haben: die Kriegsverbrecher im Kreml und ihre Oligarchenunterstützer.
Dazu habe ich Anfang der Woche auch mit @zdf.de und dem @Stern gesprochen. Die Links findet ihr wie immer in meiner Story.
