Statusmeldungen

Mehr europäische Handlungsfähigkeit

Gestern hat Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius eine Militärstrategie vorgestellt, die beschreibt, wie der Kurs der Bundeswehr in einer unsicheren Weltlage und besonders angesichts der gefährlichen Aggressionen durch Russland gegenüber Deutschland und seinen Verbündeten aussehen soll. 

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Es ist gut, dass Deutschland endlich eine eigene Militärstrategie hat. Im öffentlichen Teil werden Prioritäten und Zielkonflikte genannt, aber immer wieder nicht überzeugend aufgelöst. Das fällt nicht nur im Text auf, sondern auch im konkreten Handeln, das noch viel entscheidender ist. Für alle, die sich schon einmal oberflächlich mal mit Militärstrategie beschäftigt haben, sind viele Begriffe in der Strategiealt bekannte, offensichtliche Grundlagen, nicht wirklich eine bahnbrechende neue Erkenntnis. 

Sicher ist es unklug, eine Strategie ähnlich konfrontativ zu schreiben wie es die US-Administration unter Donald Trump mit ihrer nationalen Sicherheitsstrategie im Dezember 2025 uns gegenüber getan hat. Aber die in der Tat aktuell sehr schwierigen Beziehungen mit den USA unterwürfig schönzureden, das strahlt kein europäisches Selbstbewusstsein aus. 

Damit fehlt ein richtig klarer Kompass für das, was die nächsten Jahre auf der Prioritätenliste ganz weit oben stehen sollte: mehr europäische Handlungsfähigkeit, um eigenständiger für die eigene Sicherheit sorgen zu können und weniger erpressbar zu sein.

Dazu habe ich mit der @faz gesprochen. Link zum Artikel findet ihr in meiner Story.