Rede zum NVV-Antrag von Union und SPD
Am 24. April 2015 diskutierte der Deutsche Bundestag über den Antrag der Koalition zum Nichtverbreitungsvertrag. Wenn man zu dem Ergebnis kommt, dass sich die internationalen Rahmenbedingungen für Abrüstung in den letzten Jahren - gerade im Zusammenhang mit der Ukraine-Krise - verschlechtert haben, dann sollte man nicht so darauf reagieren wie die Koalition in ihrem Antrag und nur lethargisch die Achseln zucken. Ich finde, dass man sagen sollte: Gerade weil die Lage so schlecht ist, muss man Ausschau halten, wo es neue Ideen und Initiativen gibt und wo neue Dynamik entsteht. Hier meine Rede.