Zur Vertrauensfrage im Deutschen Bundestag
Eine Vertrauensfrage im Bundestag ist ein außergewöhnliches, ja historisches Ereignis. Es geht um unser Land, unsere Sicherheit und unseren Zusammenhalt. Um die Sorgen und Probleme, die die Menschen in unserem Land beschäftigen. In der Bundestagsdebatte zur Vertrauensfrage sind nicht viele der Reden dem Anspruch, der auf einem solchen historischen Tag liegt, gerecht geworden. Ich glaube, ich bin nicht die Einzige, die befremdet ist in diesen ernsten Zeiten, von einer alten und ritualisierten Politik, in der man selbst immer meint, der Tollste zu sein.
Die Menschen in unserem Land spüren, wer ehrliche Antworten gibt und wer bereit ist, Verantwortung wirklich zu tragen. Ich kann nur hoffen, dass viele Menschen diese Debatten schauen. Denn das wird eine Wahl wie jede andere, auch der Wahlkampf sollte es nicht sein.
Warum haben wir Grüne uns bei der Vertrauensfrage enthalten? Nach dem Koalitionsbruch haben wir Grüne nicht einfach hingeworfen, sondern in einer ernste Lage Verantwortung übernommen, wie auch in den drei Jahren zuvor. Unsere Minister*innen sind bis zur Bildung einer neuen Regierung weiter im Amt. Als stellvertretende Fraktionsvorsitzende bemühe ich mich gerade, für die wichtigsten Vorhaben, die angesichts der ernsten Weltlage keinen Aufschub dulden, die notwendigen Mehrheiten zu organisieren. Ein plumpes Nein wäre vor dem Hintergrund nicht richtig gewesen, ein simples Ja erst recht nicht. Denn auch als Grüne sind wir der Auffassung, dass wir nach dem Koalitionsbruch zügig Neuwahlen brauchen wir wollen den Weg dahin unterstützen.
